VEK fordert rasche Klärung

Der Geschäftsführer des Verbands Evangelischer Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein (VEK), Markus Potten, fordert von der Politik im Land eine rasche Klärung der künftigen Finanzierung der Kita-Arbeit. Träger stünden nicht nur vor dem Problem der diesjährigen Finanzierung, sondern bräuchten spätestens zur Jahresmitte neue Vereinbarungen, wie sie 2025 ihre Einrichtungen finanzieren können, erklärte Potten gegenüber dem Evangelischen Pressedienst (epd). Sozialministerin Aminata Touré (Grüne) hatte am Mittwoch einen wissenschaftlichen Evaluationsbericht zur aktuellen Situation der Kitas im Land vorgestellt. Demnach gebe es eine bislang nicht genau bezifferte Finanzierungslücke von bis zu mehreren hunderttausend Euro, die von Land, Kommunen und Kita-Trägern gemeinsam geschlossen werden müsse, sagte die Ministerin.

Wohlfahrtsverbände schätzten die Höhe der Finanzierungslücke auf etwa 150 Millionen Euro, sagte Potten, „wenn wir das System auf dem Level, wie wir es jetzt haben, weiterführen würden“. Derzeit mache sich im Land „eine enorme Verunsicherung breit“. Nicht nur Träger und Mitarbeitende fragten sich, wie es weitergehe, auch Eltern stünden vor der Frage, ob sie sich darauf verlassen können, dass sie ihr Kind im nächsten Jahr noch in die Kita geben können oder nicht. Der Evaluationsbericht sei „ein Baustein zur weiteren Kita-Reform in Schleswig-Holstein, aber noch nicht das fertige Haus“. Bislang teilen sich das Land (43 Prozent), die Kommunen (37 Prozent) und die Eltern (20 Prozent) die jährlichen Kosten von 1,5 Milliarden Euro für die Kitas.

Träger vergäben derzeit die frei werdenden Kita-Plätze für das neue Kindergartenjahr, das auch in das Jahr 2025 hineinreiche, sagte Potten. „Eigentlich müsste man sie an der Stelle schon vorwarnen und sagen: Seid vorsichtig damit, ihr wisst gar nicht, ob ihr das einlösen könnt, da die Finanzierungsseite zunächst einmal geklärt werden muss.“ Dem VEK-Geschäftsführer zufolge „braut sich etwas zusammen, was unter Umständen dazu führt, dass weitere Unruhe auf allen Ebenen eintritt“, weshalb eine schnelle Klärung geboten sei. „Beteiligt sich das Land zukünftig in einem noch höheren Anteil an den Finanzierungskosten? Soll eventuell die Qualität abgesenkt werden? Sollen die Elternbeiträge verändert werden?“ Es müssten politische Entscheidungen gefällt werden.

Touré hatte mitgeteilt, sie wolle bis Ende April mit Kita-Trägern und Kommunen herausfinden, wie groß die Finanzierungslücke tatsächlich sei und mit welchen Mitteln sie geschlossen werden könne.

Bei Einführung des neuen Kitagesetzes in Schleswig-Holstein am 1. Januar 2021 war vereinbart worden, dass nach drei Jahren aufgrund eines Evaluationsberichtes nachgebessert und eventuelle Finanzierungslücken geschlossen werden. Experten mehrerer wissenschaftlicher Institute hatten für den Bericht die Strukturen und Finanzen der Kitas im Land unter die Lupe genommen. An den Befragungen hatten sich zwischen 1.500 und 1.600 Kitas und zwischen 340 und 675 Kindertagespflegepersonen beteiligt.